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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Wohnungen von Geflüchteten

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

Einzelne Fälle tauchen in mehreren Kategorien auf, etwa wenn aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Geflüchtete kommt.

Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistischen und rechtsmotivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:

→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Webseite des Bundesverbands der Beratungsstellen: https://www.verband-brg.de/
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei etc.).

Zuletzt aktualisiert: 11.08.2020

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 19

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 13
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 6

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 7

Opfer (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 22

  • Todesfälle Asylsuchende: 1

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 1

  • Verletzte Asylsuchende: 21

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 5

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 0

20.11.2019

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen schwerer Brandstiftung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details, etwa zum Tathergang oder der Zahl der Verletzten, gehen aus der Antwort nicht hervor.

18.11.2019

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung ermittelt, diesen Vorfall jedoch nicht als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet, weshalb wir ihn hier vorerst als Verdachtsfall aufführen.

18.11.2019

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen schwerer Brandstiftung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details, etwa zum Tathergang oder der Zahl der Verletzten, gehen aus der Antwort nicht hervor.

Schöningen
Niedersachsen

Vier betrunkene Männer im Alter von 29 bis 52 Jahren haben von einem Balkon aus mit Leuchtmunition auf eine Gruppe von Geflüchteten geschossen, die sich an einem Auto vor dem Haus befanden. Unter den Geflüchteten war auch ein fünf Monate altes Baby. Verletzt wurde niemand. Durch das Eingreifen zweier Passanten konnten sich die Angegriffenen in Sicherheit bringen. Die Helfer wurden dabei ebenfalls attackiert. Dabei hätten Schüsse einen der Helfer nur knapp verfehlt, so die Polizei, die die mutmaßlichen Täter noch vor Ort stellen konnte. Die Beamten stellten die Schreckschusspistole samt Munition sicher. "Mit so einer Munition können Menschen lebensgefährlich verletzt oder sogar getötet werden", sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung. Da ein rassistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden könne, ist auch der Staatsschutz eingeschaltet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

1Verletzte_r
Bad Aibling
Bayern

Am Nachmittag soll ein 29-jähriger Deutscher aus einer Gruppe von drei Männern heraus am Bahnhof mehrere Geflüchtete aus Eritrea angepöbelt haben, die sich dort an einem Fahrkartenautomaten aufhielten. Offenbar eskalierte die Auseinandersetzung, denn der 29-Jährige soll dann einen 21-jährigen Eritreer getreten und ihm eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen haben. Aus der Gruppe des Angreifers heraus soll außerdem der verbotene "Hitlergruß" gezeigt worden sein und der 29-Jährige soll den Geschädigten und dessen Begleiter mit "eindeutig fremdenfeindlichen Begriffen" beleidigt haben, so die Polizei. Die Polizei konnte den Tatverdächtigen stellen. Der Verletzte wurde mit einem Rettungswagen ins Klinikum gefahren. Nach der ärztlichen Versorgung seiner Platzwunde konnte er das Krankenhaus wieder verlassen.

Östliche Vorstadt, Bremen
Bremen

Ein 42-Jähriger aus Nigeria betrat am Nachmittag eine Straßenbahn und suchte sich einen Platz. Da die Bahn sehr voll war, bat er einen 42-Jährigen, dessen Rucksack beiseite zu nehmen, damit er Platz nehmen könnte. Da der Angesprochene der mehrfachen Bitte nicht nachkam, legte der 42-Jährige den Rucksack selber beiseite, um sich setzen zu können. Daraufhin trat der 45-Jährige nach dem Mann und beschimpfte ihn mehrfach mit rassistischen Parolen. Auch gegenüber den eintreffenden Polizeibeamten verhielt er sich laut Pressemitteilung der Polizei durchweg aggressiv. Der 45-Jährige ist aufgrund ähnlicher Fälle bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten. Er wurde vorübergehend festgenommen.
 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen einer Beleidigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

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