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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Wohnungen von Geflüchteten

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

Einzelne Fälle tauchen in mehreren Kategorien auf, etwa wenn aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Geflüchtete kommt.

Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistischen und rechtsmotivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:

→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Webseite des Bundesverbands der Beratungsstellen: https://www.verband-brg.de/
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei etc.).

Zuletzt aktualisiert: 11.08.2020

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 19

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 13
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 6

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 7

Opfer (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 22

  • Todesfälle Asylsuchende: 1

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 1

  • Verletzte Asylsuchende: 21

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 5

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 0

Sebnitz
Sachsen
Quelle: 

BILD-Zeitung

Eine 11-Jährige, die mit ihrer Familie aus dem Irak geflüchtet ist, schildert gegenüber der BILD-Zeitung ihre Erfahrungen rassistischer Übergriffe in Sebnitz (siehe hier und hier), darunter folgenden Vorfall: „Ein Junge beschimpfte mich, weil ich anders aussehe.“ Die Tatverdächtigen kommen laut Polizei offenbar in allen Fällen aus derselben Gruppe Jugendlicher, die in einer Jugendeinrichtung leben. Die Polizei gibt an, wegen Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung zu ermitteln.

 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

09.12.2019

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Brandstiftung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details, etwa zum Tathergang oder zur Zahl der Verletzten, gehen aus der Antwort nicht hervor.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

1Verletzte_r
Sebnitz
Sachsen

Zwei Jugendliche sollen vor einem Supermarkt ein elfjähriges Mädchen aus dem Irak aus rassistischen Motiven attackiert haben. Eine 17-Jährige habe die Geschädigte an den Haaren gezogen und zu Boden gebracht. Danach soll ein 16-Jähriger zweimal zugetreten haben, während seine Begleiterin dem Mädchen den Mund zuhielt. Sie sollen gesagt haben: "Was wollt ihr hier bei uns, macht euch zurück in euer Land!" Gegen die beiden Jugendlichen wird unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Die Angaben beruhen laut Polizei auf der Strafanzeige der Geschädigten. Es gebe bisher jedoch keinen Anhaltspunkt dafür, an deren Aussage zu zweifeln. Die Ermittlungen führt das Dezernat für Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden. Grund hierfür sei die offensichtlich politische Motivation der mutmaßlichen Täter*innen, so ein Polizeisprecher gegenüber der Sächsischen Zeitung.
 
Update: Die Geschädigte schildert gegenüber der BILD-Zeitung, dass sie in Sebnitz bereits mehrfach Betroffene rassistischer Übergriffe wurde. Die Tatverdächtigen kommen laut Polizei offenbar in allen Fällen aus derselben Gruppe Jugendlicher, die in einer Jugendeinrichtung leben. Die Polizei gibt an, wegen Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung zu ermitteln.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

01.12.2019
2 Verletzte
Plauen
Sachsen
Quelle: 

Unbekannte haben am frühen Morgen vor einem Mehrfamilienhaus an zwei Stellen Feuer gelegt. Laut Polizei waren mehrere Müllsäcke entzündet worden. Dadurch wurde die Hauseingangstür beschädigt. Personen kamen nicht zu Schaden. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite hatten Unbekannte zudem eine Abfalltonne für Papier in ein Haus gebracht und in Brand gesetzt. Die Wohnungen der ersten beiden Etagen mussten aufgrund der Rauchentwicklung unter Einsatz der Drehleiter der Feuerwehr evakuiert werden. Vier Personen mussten das Haus verlassen. Drei von ihnen wurden wegen Rauchvergiftung ambulant behandelt. Hierbei handelte es sich um zwei 19-jährige, syrische Asylsuchende sowie eine 31-jährige deutsche Hausbewohnerin. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei keine Angaben. Ob die Brandstiftung ein rassistisches Motiv hat, sei Teil der laufenden kriminalpolizeilichen Ermittlungen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

27.11.2019

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, diesen Vorfall jedoch nicht als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet, weshalb wir ihn hier voerst als Verdachtsfall aufführen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

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