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Sonstige Angriffe

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion in zwei Fällenwegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten ermittelt und beide Vorfälle als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor.

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen einer Bedrohung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion in zwei Fällen wegen Beleidigung ermittelt und beide Vorfälle als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen.

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Unbekannte haben in der Nacht einen über 5 Meter langen Schriftzug in schwarzer und roter Farbe an einen Supermarkt geschmiert. Den Wortlaut wollte die Polizei auf Anfrage nicht verraten, es handelte sich aber laut Polizei um eine Parole, die sich gegen Geflüchtete richtet. Hintergrund dürfte die Unterbringung von Asylsuchenden sein, die nach einem vermeintlichen Corona-Ausbruch aus einer anderen Unterkunft in den Ort verlegt wurden. Bereits Anfang Mai hatten Unbekannt an eine Garage eine ähnliche rassistische Parole mit mutmaßlich demselben Hintergrund geschmiert.

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Unbekannte haben in den frühen Morgenstunden an mehreren Stellen Farbschmierereien hinterließen. Unter anderem besprühten sie Wohncontainer einer Asylunterkunft mit rechtsradikalen Parolen und Zeichen. Außerdem verunstalteten sie in mehreren Straßen verschiedene Straßen- und Verkehrszeichen sowie die Fahrbahn, unter anderem mit einem Hakenkreuz, SS-Runen und der Parole "Asylanten raus". Laut Zeugen handelte es sich bei den Tatverdächtigen um vier schwarz gekleidete Personen. Diese hätten eine Leiter sowie eine laufende Musikanlage mit sich geführt.

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Unbekannte warfen in der Nacht gegen 2Uhr Steine auf ein Haus, in dem laut Polizei "Menschen verschiedener Nationalitäten" wohnen, darunter eine aus Syrien geflüchtete Familie. Ein Kieselstein durchschlug eine Fensterscheibe in der Wohnung der geflüchteten Familie. In dem Zimmer schliefen zwei Frauen, die unverletzt blieben. Ein Verwandter der beiden Frauen rannte sofort nach draußen, konnte jedoch niemanden mehr entdecken, so die Polizei.

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Eine 11-Jährige, die mit ihrer Familie aus dem Irak geflüchtet ist, schildert gegenüber der BILD-Zeitung ihre Erfahrungen rassistischer Übergriffe in Sebnitz (siehe hier und hier), unter anderem diesen Vorfall vom 20.01.2010: „Ich kaufte nachmittags ein Federkästchen für die Schule, war mit meinem kleinen Bruder Ali auf dem Weg nach Hause.

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Ein bereits mehrfach polizeilich bekannter Beschuldigter soll in der Nacht zum 17.01.2019 im Hausflur eines Mehrfamilienhauses eine Gruppe von fünf Personen im Alter zwischen 18 und 26 Jahren mit einer Pistole bedroht zu haben. Vorangegangen war dabei ein Streit innerhalb dieser Gruppe in der Wohnung eines 26-jährigen Iraners, der sich auf den Hausflur verlagerte. Auf die sich streitenden Männer (iranischer, afghanischer und nigerianischer Herkunft) wurde der 59-Jährige und Nachbar des 26-Jährigen aufmerksam und bedrohte darauffolgend diese Personengruppe.

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Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz über Versammlungen und Aufzüge ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor.

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