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Am Montag sind tausende gewaltbereite Neonazis durch die Chemnitzer Innenstadt gezogen. Für einige Stunden hat der Staat sein Gewaltmonopol an rechtsextreme Gewalttäter abgegeben. Wie konnte das passieren?
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Bündnis für Toleranz

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ ist im Jahre 2000 von der Bundesregierung mit dem Ziel gegründet worden, zentraler Ansprechpartner und Impulsgeber zu sein, um die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten für Demokratie und Toleranz zu sammeln, zu bündeln, zu vernetzen und öffentlich zu machen. Der drastische Anstieg politisch motivierter Straftaten veranlasste den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, die deutsche Bevölkerung zu einem „Aufstand der Anständigen“ aufzufordern.

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Am Montag sind tausende gewaltbereite Neonazis durch die Chemnitzer Innenstadt gezogen. Für einige Stunden hat der Staat sein Gewaltmonopol an rechtsextreme Gewalttäter abgegeben. Wie konnte das passieren?
Vor dem großen, grauen Komplex der alten Baumwollspinnerei in Sachsenburg, einem kleinen Ort bei Chemnitz, haben sich etwa 30 Leute versammelt, um mit uns die Spuren eines frühen NS-Konzentrationslagers zu suchen und anschließend bei einer Lesung darüber ins Gespräch zu kommen, wie es anfängt und was zu tun ist, damit es sich nicht wiederholt.
Seit Jahren beklagt die Amadeu Antonio Stiftung die große Diskrepanz zwischen der Zählung von Todesopfern rechter Gewalt von staatlichen Behörden und von unabhängigen Organisationen sowie Journalistinnen und Journalisten. Wo von der Bundesregierung lediglich 75 Tötungsdelikte als rechts motiviert gewertet werden, ergeben Recherchen der Amadeu Antonio Stiftung eine weitaus höhere Zahl: Mindestens 192 Todesopfer rechter Gewalt seit dem Wendejahr 1990 sowie 11 weitere Verdachtsfälle und einen Sonderfall.
Die rassistische Gewalt gegen Geflüchtete ist 2016 massiv angestiegen – im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015 hat sich die Zahl der Übergriffe mehr als verdoppelt. Bereits 90 Brandanschläge und 202 Verletzte in 2016.
Die Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle 2015. Eine Auswertung