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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Einrichtungen, die sich unmittelbar für Geflüchtete engagieren

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

In einigen Fällen kann es vorkommen, dass Vorfälle in mehreren Kategorien gezählt werden, etwa wenn aus einer nicht angemeldeten Demonstration heraus Angriffe begangen werden.

Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistisch und rechtsradikal-motivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:
→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei).

Zuletzt aktualisiert: 08.03.2019

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 6

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 5
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 1

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 2

Verletzte Asylsuchende (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 9

Bei Verdachtsfällen verletzte Asylsuchende außerhalb der Zählung: 4

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 0

Der gewaltsame Tod einer Person am Wochenende des Chemnitzer Stadtfestes wurde von verschiedenen rechten rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien und Organisationen instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete und Nicht-Weiße zu hetzen. Im Laufe mehrerer Demonstrationen kam es zu Hetzjagden und Übergriffen auf Migrant*innen und Geflüchtete, Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion in vier Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt und diese Vorfälle als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.

Chemnitz
Sachsen
Quelle: 

Der gewaltsame Tod einer Person am Wochenende des Chemnitzer Stadtfestes wurde von verschiedenen rechten rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien und Organisationen instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete und Nicht-Weiße zu hetzen. Im Laufe mehrerer Demonstrationen kam es zu Hetzjagden und Übergriffen auf Migrant*innen und Geflüchtete, Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen. Auf offener Straße griffen offenbar rassistisch motivierte Täter eine Gruppe von Passanten an, darunter ein Geflüchteter aus Afghanistan. Der Betroffene filmte Teile des Angriffs mit seinem Handy.
 
Gegenüber der Polizei gibt der Betroffene den Angriff laut ze.tt folgendermaßen zu Protokoll: Der junge Mann war unterwegs "in Richtung Stadtzentrum, er möchte dort Bekannte treffen, als er plötzlich aus der Ferne Schreie hört. Als diese Schreie näher kommen, dreht [der Augenzeuge] sich um und zückt intuitiv sein Smartphone. Eine Gruppe Männer läuft hastig auf ihn und seine Freund*innen zu. [Der Zeuge] filmt sie. Die Schreie werden lauter, die Männer schneller. Ein Mann im blauen Shirt hält eine Bierflasche umgedreht in der Hand, schlägt in Richtung [des Zeugen], erwischt sein Smartphone. Ein Tumult bricht los. Eine Freundin [des Zeugen] möchte den Mann zur Rede stellen. Ein anderer Mann, schwarz gekleidet, mischt sich ein, schlägt ihr drei Mal mit der Faust ins Gesicht. Sie wird später ins Krankenhaus eingeliefert. Das alles dauert nicht einmal eine Minute. Kurz darauf folgt die Szene, die im Video zu sehen ist: Der Mann in Schwarz geht auf Aziz los, tritt nach ihm. Er rennt davon, über die mehrspurige befahrene Straße, bis der Mann von ihm ablässt."
[Name des Augenzeugen aus Schutzgründen an dieser Stelle anonymisiert]

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.

Der gewaltsame Tod einer Person am Wochenende des Chemnitzer Stadtfestes wurde von verschiedenen rechten rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien und Organisationen instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete und Nicht-Weiße zu hetzen. Im Laufe mehrerer Demonstrationen kam es zu Hetzjagden und Übergriffen auf Migrant*innen und Geflüchtete, Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion in vier Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt und diese Vorfälle als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.

1Verletzte_r
Brandenburg an der Havel
Brandenburg

Am späten Abend beleidigt eine fünfköpfige Personengruppe einen Mann kamerunischer Herkunft auf dem Bahnhofsvorplatz rassistisch. Als der Mann nicht darauf eingeht und an ihnen vorbei geht, schlägt ihm einer der Täter mit voller Wucht unvermittelt von hinten in den Nacken. Als der Betroffene daraufhin wegrennt, verfolgen ihn drei der Täter noch etliche Meter, bevor sie von dem Mann ablassen.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Körperverletzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. So ist den Angaben nicht zu entnehmen, wie viele Personen bei dem Vorfall verletzt wurden.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Raub ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet. Weitere Details zum Tathergang gehen aus der Antwort nicht hervor. Aufgrund der Vielzahl von Vorfällen ist es uns nicht möglich, in jedem Fall durch Nachfragen bei den zuständigen Ermittlungsbehörden (oder der zuständigen Staatsanwaltschaft) weitere Einzelheiten in Erfahrung zu bringen. Wir müssen unsere Nachforschungen deshalb in der Regel auf besonders schwerwiegende Vorfälle beschränken, etwa Körperverletzungsdelikte oder Brandanschläge.

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