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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Wohnungen von Geflüchteten

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

Einzelne Fälle tauchen in mehreren Kategorien auf, etwa wenn aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Geflüchtete kommt.

Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistischen und rechtsmotivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:

→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Webseite des Bundesverbands der Beratungsstellen: https://www.verband-brg.de/
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei etc.).

Zuletzt aktualisiert: 20.08.2020

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 224

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 15
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 209

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 9

Verletzte Asylsuchende (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 3

Bei Verdachtsfällen verletzte Asylsuchende außerhalb der Zählung: 1

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 2

Berlin
Berlin
Quelle: 

Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag (Drucksache 18/12263)
 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.
 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

Berlin
Berlin
Quelle: 

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte”

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen einer Beleidigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Berlin
Berlin
Quelle: 

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte”

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen an einer Asylunterkunft ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.
 

04.03.2017
Mitte, Berlin
Berlin

Laut Polizei demonstrierten etwa 500 Menschen unter dem Motto "Merkel muss Weg" gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. Zuletzt gab es nach Einschätzung der Berliner Sicherheitsbehörden auf der Demo "Rechtsextremisten pur und keine bürgerlichen Teilnehmer mehr". Nach der Premiere im März 2016 hatte der Verfassungsschutz die Teilnehmer als "braunen Bodensatz aus Hardcore-Pegidisten, Neonazis, Hooligans, Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern" beschrieben, so der Tagesspiegel. Gegen 20 Uhr endete der Protestzug auf dem Alexanderplatz, die übrig gebliebenen Teilnehmer sangen die erste Strophe des Deutschlandliedes.
 
Der Blogger Sascha Lobo besuchte die rechte Kundgebung und versuchte, mit den Teilnehmenden ins Gespräch zu kommen. Dies schien nicht möglich. Stattdessen wurde Lobo massiv beschimpft, mit Bier bespritzt und bedroht, bis er schließlich von einem Ordner aus der Demonstration begeleitet werden musste.
 
Während die Polizei 27 linke Gegendemonstrierende vorübergehend festnahm und 23 Anzeigen erstattete (laut rbb unter anderem wegen wegen Körperverletzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz im Zusammenhang mit kurzzeitigen Blockadeversuchen), soll die Polizei mehrere verbotetene Hitlergrüße nicht geahndet haben. Dies berichtet die Junge Welt.
 
 

Berlin
Berlin
Quelle: 

Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag (Drucksache 18/12263)
 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.
 

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

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