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Ein Geflüchteter wurde auf dem Weg zum Supermarkt aus einem Auto heraus mit einer Glasflasche beworfen und am Bein getroffen.

Die PEGIDA-Bewegung in Dresden erfährt wieder Aufwind. Nach zuletzt rückläufigen Teilnehmerzahlen, versammelten sich am Montag wieder rund 7500 Menschen in der Dresdner Innenstadt. Im Zuge der breiten Debatte über die steigende Zahl von Asylsuchenden in Deutschland, griff auch PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann das Thema auf. Er nannte Asylsuchende "Invasoren".

In Großrückerswalde kam es am Samstagabend zu einem rassistischen Auflauf. Laut Polizei zogen etwa 30 Personen grölend durch den Ort. Sie skandierten unter anderem "Ausländer raus". Bevor die Polizei eintraf, um die nicht angemeldete Versammlung aufzulösen, entfernte sich die Gruppe in Richtung des Nachbarortes Wolkenstein.

Im sächsischen Bischofswerda sind Rassisten und Neonazis sowie »besorgte Bürger« erneut gegen Flüchtlinge in der dortigen Erstaufnahmeeinrichtung aufmarschiert. Wie die Polizei in Görlitz mitteilte, versammelten sich im Laufe des Freitagabends bis zu hundert zum Teil aggressive Personen vor der Unterkunft, sie blockierten teilweise die Einfahrt. Gegen einen der Reisebusse mit Zufluchtsuchenden wurde eine Glasflasche geworfen. Zwei 18 und 34 Jahre alte Männer zeigten den Hitlergruß, gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Bei einer Infoveranstaltung zum Thema Asyl kam es zu Übergriffen auf einen jungen Mann durch Neonazis. Dabei entrissen diese dem Mann dessen Handy und warfen es auf die Straße. Außerdem wurde er mehrfach und massiv beleidigt, bedroht, anschließend die Treppe hinunter gestoßen und ins Gesicht geschlagen.

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung an einer Asylunterkunft ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Drei Neonazis bedrohten und beleidigten eine aus Syrien geflüchtete Familie und deren Freunde im Waldschlösschenpark und zerstörten anschließend mehrere Stühle, welche die Geflüchteten bei sich hatten.

Am Mittwoch fand eine Demonstration unter dem Motto "Nein zum Heim" in Stolpen statt. Etwa 200 Teilnehmende hörten die Hetze von NPD-Kreisrat Olaf Rose, Vertretern des "Demokratischen Aufbruchs Sächsische Schweiz" (DASS) aus Sebnitz sowie den beiden Sebnitzer NPD-Stadträten Andreas Börner und Hartmut Gliemann.

In der Nähe einer von Asylsuchenden genutzten Unterkunft haben Unbekannte in Görlitz laut Polizei "einen Schriftzug mit ausländerfeindlichem Hintergrund" auf die Fahrbahn gesprüht. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen aufgenommen.

Ein Geflüchteter, welcher auf dem Rad unterwegs war, wurde von Neonazis zu Boden gestoßen, als er an ihnen vorbei fuhr. Noch am Boden liegend, schlugen sie auf den Mann ein und flüchteten anschließend. Der junge Mann wurde bei dem Angriff verletzt und musste ambulant behandelt werden.

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung an einer Asylunterkunft ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag skandierte ein 27-Jähriger vor einer Asylbewerberunterkunft im Dresdner Stadtteil Pieschen "beleidigende und rechtsextremistische Parolen". Die Polizei leitete gegen den Mann Ermittlungen wegen dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Ein Vermummter hat in der Nacht zum Mittwoch einen Brandanschlag auf die noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft im Leipziger Stadtteil Stötteritz verübt. Der Mann warf gegen 1.30 Uhr einen Molotow-Cocktail in das Gebäude. Eine Matratze ging in Flammen auf. Zudem hinterließ der Täter mit Farbe die Botschaft "Wir sagen nein!" an dem Gebäude.
Die Feuerwehr wurde um 1.48 Uhr alarmiert und konnte nach eigenen Angaben den Brand schnell löschen. Verletzt wurde niemand. Am Morgen hat das auf politisch motivierte Straftaten spezialisierte Operative Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei die Ermittlungen übernommen.
Das Gebäude in der Sommerfelder Straße war in den vergangenen Monaten von der Stadt Leipzig saniert worden und sollte am Mittwoch als kommunale Flüchtlingsunterkunft für insgesamt 55 Personen eröffnet werden. Mitarbeiter des Sozialamtes begutachten derzeit die Schäden. Ob ein Einzug am Mittwoch trotzdem möglich ist, war nach der Tat zunächst unklar.

Auf dem Gelände einer Asylunterkunft in Döbeln brannten in der Nacht zu Dienstag zwei Mülltonnen. Der Wachschutz des Gebäudes entdeckte den Brand, kurz nachdem drei Unbekannte das Gelände in einem roten Auto verließen. Der Staatsschutz ermittelt wegen möglicher Brandstiftung.

Auch am Sonntag gab es in Heidenau eine Kundgebung gegen die örtliche Asylunterkunft. Dieses Mal gab es zudem jedoch eine Gegendemonstration von etwa 300 Menschen, die sich mit den Asylsuchenden solidarisierten. Im Laufe des Abends kam es zu Übergriffen seitens der Rassisten, die sich erneut in kleinen Gruppen in der Nähe der Unterkunft aufhielten und ab dem Nachmittag die linke Kundgebung zu stören versuchten, worauf die vorwiegend aus Antifa-Kreisen stammenden Demonstrierenden jedoch besonnen reagierten. Die Polizei hielt beide Gruppen voneinander getrennt. Dennoch kam es in einer Tankstelle zu einer tätlichen Auseinandersetzung mit mehreren Verletzten. Auch wurde der linke Demonstrationszug auf dem Rückweg zum Bahnhof mit Flaschen beworfen.
Ingesamt ging die Polizei an diesem Abend nach verschiedenen Berichten mit Pfefferspray und Schlagstöcken vor allem gegen linke Demonstrierende vor und forderte diese recht bald auf, das Gebiet um die Asylunterkunft zu verlassen, da die Polizei nicht mehr für ihre Sicherheit gewährleisten könne. Im Gegensatz dazu hatte sich die Polizei bei den gewalttätigen Ausschreitungen des rechten Mobs an den beiden Vorabenden immer wieder zurückgezogen. Auch zu Festnahmen von rechten Gewalttätern kam es am Freitag und Samstag nur in wenigen Fällen.

Auch am Sonntag gab es in Heidenau eine Kundgebung gegen die örtliche Asylunterkunft. Dieses Mal gab es zudem jedoch eine Gegendemonstration von etwa 300 Menschen, die sich mit den Asylsuchenden solidarisierten. Im Laufe des Abends kam es zu Übergriffen seitens der Rassisten, die sich erneut in kleinen Gruppen in der Nähe der Unterkunft aufhielten und ab dem Nachmittag die linke Kundgebung zu stören versuchten, worauf die vorwiegend aus Antifa-Kreisen stammenden Demonstrierenden jedoch besonnen reagierten. Die Polizei hielt beide Gruppen voneinander getrennt. Dennoch kam es in einer Tankstelle zu einer tätlichen Auseinandersetzung mit mehreren Verletzten. Auch wurde der linke Demonstrationszug auf dem Rückweg zum Bahnhof mit Flaschen beworfen.
Ingesamt ging die Polizei an diesem Abend nach verschiedenen Berichten mit Pfefferspray und Schlagstöcken vor allem gegen linke Demonstrierende vor und forderte diese recht bald auf, das Gebiet um die Asylunterkunft zu verlassen, da die Polizei nicht mehr für ihre Sicherheit gewährleisten könne. Im Gegensatz dazu hatte sich die Polizei bei den gewalttätigen Ausschreitungen des rechten Mobs an den beiden Vorabenden immer wieder zurückgezogen. Auch zu Festnahmen von rechten Gewalttätern kam es am Freitag und Samstag nur in wenigen Fällen.

Am Sonntagabend gab es im Schwarzenberger Stadtteil Sonnenleithe vor dem Hallenbad einen Übergriff auf eine Gruppe von Asylsuchenden. Zunächst soll ein 20-jähriger Deutscher aus einem Auto heraus die Flüchtlinge verbal attackiert und beleidigt haben. Der junge Mann saß auf dem Beifahrersitz. Als die Angegriffenen daraufhin auf das Fahrzeug zugingen, habe der junge Mann Reizgas gezückt und damit in die Gruppe besprüht, so die Polizei. Durch das Reizgas wurde ein 22-jähriger Asylsuchender leicht verletzt.

Eine kleine Gruppe Geflüchteter wurde am Abend von einer etwa 15-köpfigen Neonazigruppe angegriffen und teilweise verletzt.

In Heidenau bei Dresden kam es auch am Samstagabend erneut zu schweren Ausschreitungen im Umfeld der neuen Asylunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt. Laut Sächsischer Zeitung skandierten die Rechtsradikalen wiederholt "Sieg Heil" und machten mit "Ausländer raus"-Rufen Stimmung gegen Flüchtlinge. Die Demonstranten hatten sich über Facebook organisiert, offiziell angemeldet oder genehmigt war die Kundgebung am Samstag nicht. Ab den frühen Abendstunden lauerten teils bewaffnete Gruppen von Neonazis angereisten Antifaschisten auf. Laut Beoabchtern vor Ort kam es "nur durch großes Glück" nicht zu schweren Verletzungen, sodass es insgesamt "bei Platzwunden und Sachschäden an den Fahrzeugen von Nazi-Gegnern" blieb. Wie viele Verletzte es genau gab, ist unklar. Die Polizei sprach von zwei verletzten Beamten.
Gegen 23 Uhr eskalierte die Situation dann ähnlich wie am Vorabend. Der mittlerweile auf etwa 200 Personen angewachsene Mob lief plötzlich auf die Straße und schmiss dort Baustellenabsperrungen um. Die oftmals betrunkenen Rassisten griffen erneut mit Flaschen und Böllern die Polizeikräfte an. Diese flüchteten zunächst panisch und konnten erst nach einer Neuformierung knapp einen Übergriff auf die Asylunterkunft verhindern, in der inzwischen die ersten Asylsuchenden untergekommen sind.

Seit am Mittwoch bekannt wurde, dass im sächsischen Heidenau Asylsuchende untergebracht werden sollen, wird in der Kleinstadt bei Dresden jeden Abend gegen die geplante Unterkunft demonstriert. Die bislang größte Demonstration fand jedoch am Freitag statt. Diese wurde von der NPD angemeldet und zog unter anderem vor das Haus des Heidenauer Bürgermeisters, den ein Redner als "Volksverräter" beschimpfte.
Im Anschluss an die angemeldete Demonstration eskalierte die Situation, als sich bis zu 600 Personen vor der geplanten Asylunterkunft - einem ehemaligen Baumarkt - versammelten, um die für die Nacht geplante Ankunft der ersten Asylsuchenden mit Straßenblockaden zu verhindern. Dieses Vorhaben hatten mehrere Personen bereits im Vorfeld in sozialen Netzwerken angekündigt. Die Polizei sei dennoch nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort präsent gewesen, kritiserte der innenpolitische Sprecher der Grünen im sächsischen Landtag, Valentin Lippmann. So zogen sich die Beamten zunächst zurück, als der rassistische Mob vor der Unterkunft anfing, mit Steinen, Flaschen, Straßenabsperrungen und Böllern zu werfen - auf die Unterkunft und die Polizei. Bei den Angriffen wurden laut Polizei 31 Beamte verletzt, einer von ihnen schwer. Erst am Morgen brachte die Polizei die Situation unter Kontrolle. Bereits am Samstagmittag versammelten sich jedoch erneut erste gewaltbereite Demonstranten vor der Unterkunft.

Seit am Mittwoch bekannt wurde, dass im sächsischen Heidenau Asylsuchende untergebracht werden sollen, wird in der Kleinstadt bei Dresden jeden Abend gegen die geplante Unterkunft demonstriert.

Die rechtspopulistische Partei AfD (Alternative für Deutschland) veranstaltete in Dresden eine "Demonstration gegen die derzeitige Asylpolitik". Vor etwa 500 Teilnehmenden forderten die Redner etwa, dass Asylbewerber Bürgerdienste leisten sollten. Einige demonstrierende führten Banner der Partei mit sich, auf denen sich etwa Aufschriften wie "Genug geredet. Asyl-Chaos beenden" stand.

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.