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Rassismus

Neue Bundesregierung muss die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses schnellstmöglich umsetzen - Die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR) fordern Unterstützung für Engagement gegen Neonazis auf gesetzlicher Grundlage.
Das, was derzeit an Europas Außengrenzen geschieht führt uns die ganze Tragödie und Ungerechtigkeit unseres Lebens vor Augen. Vom sinnlosen Tod tausender Menschen, die sich aus ihrer verzweifelten Lebenssituation in afrikanischen Ländern nach Europa retten wollen, erfahren wir in diesen Tagen. Als würden wir es sonst nicht wissen. Wir wissen es, wir ignorieren es. Wir versuchen stattdessen wenigstens die Bedingungen für jene Flüchtlinge einigermaßen menschlich zu gestalten, die es geschafft haben, die überlebt haben und die durch unzählige Filter und Widrigkeiten den Weg nach Deutschland geschafft haben.
2013 wird der Sächsische Förderpreis für Demokratie zum siebten Mal verliehen. Aus den eingegangenen 54 Bewerbungen wählte eine prominent besetzte Jury zehn Initiativen aus, die sich in herausragender Weise für Menschenrechte und gegen Rechtsextremismus engagieren und die demokratische Kultur in Sachsen täglich bereichern und fördern.
Nebenklagevertreter im NSU Prozess kritisieren den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages als inkonsequent.
Sie nennen sich „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“, ihr Slogan: „Nein zum Heim!“ Wer sind die Leute, die anonym gegen Flüchtlinge hetzen und warum haben sie so viele Anhängerinnen und Anhänger?
Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses sind viele Hoffnungen verbunden. Aber was können wir eigentlich erwarten?
Als am vergangenen Dienstag Anwohnerinnen und Anwohner über ein geplantes Flüchtlingsheim in Hellersdorf informiert werden sollten, zeigte Berlin sein hässliches Gesicht.
Gegen die Unterbringung von bis zu 400 Asylsuchenden in einem ehemaligen Schulgebäude in Berlin-Hellersdorf wehren sich die Anwohner aus überwiegend rassistischen Motiven. Ein fruchtbarer Boden für die NPD.
Sind unsere Ansätze Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen wirklich ausreichend? Und wenn nicht, woran liegt es?
Die deutsche Maschinerie walzt ohne Wenn und Aber über alle Erfahrungen und Katastrophen seit der Entdeckung der NSU-Morde hinweg. Was geschieht hier?

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