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Demokratie

Vor dem großen, grauen Komplex der alten Baumwollspinnerei in Sachsenburg, einem kleinen Ort bei Chemnitz, haben sich etwa 30 Leute versammelt, um mit uns die Spuren eines frühen NS-Konzentrationslagers zu suchen und anschließend bei einer Lesung darüber ins Gespräch zu kommen, wie es anfängt und was zu tun ist, damit es sich nicht wiederholt.
Der November ist mehr als nur ein Monat, er ist Ort und Zeit des Erinnerns. Mir geht es jedenfalls immer so: Mit der nassen Kälte kommt auch die Schwere dessen, was uns bis heute beschäftigt - die Pogromnacht von 1938 und zu welchen entsetzlichen Verheerungen in der ganzen Welt sie schließlich führte. Die Zeit verwandelt Gegenwart in Vergangenheit und die Erinnerung wird ferne Geschichte. Und zwar in dem Moment, wenn sich niemand mehr erinnern kann. Wird dann, wenn es soweit ist, die Vergangenheit neu verhandelt?
Nun, die Wahlen sind vorbei und die AfD ist im Bundestag. Wir sind uns alle im Klaren darüber, dass dies eine Herausforderung für alle Demokraten wird. Die AfD wird mit Skandalen und weiteren Tabubrüchen in die Öffentlichkeit drängen, sie wird den parlamentarischen Alltag mit allerlei Schmutz prägen.
Wenn ein Moment der Ruhe einkehrt, spürt man die Erschöpfung erst richtig. Im letzten Sommer kamen wir nicht recht dazu, damals ging die Hasswelle so richtig hoch, da war kein Platz für Erschöpfung. Aber jetzt ist es August 2017 und der Hass scheint ebenso müde wie wir alle.
Diese Monate sind sehr entscheidende für das rechtspopulistische Lager. Die Bundestagswahl soll die Bestätigung bringen, dass »das Volk« im großen Stil die politische Wende will.
Was ist eigentlich die Negation der AfD und ihres Drumherum? Oder anders gefragt, sind diese Menschenhasser eine Antwort auf irgendwas Schlimmes, wie viele behaupten? Sind sie die Folge von Missständen? Von Ungerechtigkeit? Von ökonomisch bedingten Ängsten? Oder von zu vielen Flüchtlingen? Manchmal habe ich den Eindruck, der Erfolg der Rechtspopulisten wird gern ins Feld geführt, um ungeklärte Probleme der Gesellschaft und des Staates zu adressieren.
Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Welche zuerst? Die schlechte? Hier ist sie: Nun hat auch Amnesty International bestätigt, dass Deutschland ein großes Problem mit Rassismus hat. Und was ist die gute? Deutschland hat ein Problem mit Rassismus – und beginnt nun auch, es zu wissen. Das ist entscheidend, unsere Erfahrungen mit Rechtsextremismus bestätigen das. Ob Tatsachen ignoriert oder zur Kenntnis genommen werden, macht einen gewaltigen Unterschied.
Viele Menschen sind der Meinung, dass Erinnern nichts nützt. Aus der Geschichte zu lernen wäre ohnehin eine Illusion, die sich in der Wirklichkeit nicht einlösen lässt.
Vielleicht werden Sie mir zustimmen: Es wird Zeit, dass ein neues Jahr beginnt. Das alte stand bereits in der Silvesternacht unter einem schlechten Stern. Aber wir sind nicht abergläubisch und wissen, dass neben all dem Schlechten auch sehr viel Gutes geschehen ist.
Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA ist so etwas wie eine Kriegserklärung an die Grundprinzipien der liberalen Demokratie. Dieser Einschnitt wird auch in Deutschland vieles verändern. Die internationale Rechte hat sich vernetzt und freut sich schon auf den Bundestagswahlkampf. Demagogie, Falschinformation und gezielte Attacken auf alle, die sich für das demokratische Grundrecht der Gleichwertigkeit einsetzen, werden uns beschäftigen.

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