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Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung zum 5. Jahrestag der Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2016 Amadeu Antonio Stiftung und NSU-Nebenkläger prangern fehlende Konsequenzen aus dem NSU-Skandal angesichts der Gefahr eines neuen Rechtsterrorismus an - Premiere der "NSU-Monologe" am 3. November um 20 Uhr in Berlin-Neukölln

29.10.2016 - 00:10, Meiningen

Auf dem Heimweg zur Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete wurde ein 19-jähriger Mann aus Afghanistan von vier Männern und einer Frau aus Meiningen angegriffen und verletzt. Die Polizei konnte die Tatverdächtigen nach einem Hinweis des Wachpersonals der Unterkunft in der Nähe des Tatorts ermitteln. Nach bisherigem Ermittlungsstand geht die Polizei von einem rassistischen Tatmotiv aus.

26.10.2016 - 00:10, Meißen

Am Nachmittag beschädigte ein 31-Jähriger in seinem Hausflur die Fahrräder zweier aus Syrien geflohener Männer. Als diese den Mann darauf ansprachen, holte er ein Schwert aus seiner Wohnung und verletzte einen der beiden Syrer an der Hand. Alarmierte Polizisten stellten das zerbrochene Schwert auf dem Fußboden des Hausflures fest. Dabei handelte es sich um ein Deko-Schwert mit einer rund 40 Zentimeter langen, stumpfen Klinge. Die Beamten stellten es sicher.

Wenn über Angriffe auf Geflüchtete oder Brandanschläge auf ihre Unterkünfte berichtet wird, fehlt es häufig an zuverlässigen und aktuellen Informationen. Das Bundeskriminalamt (BKA) gibt ihre nur auf Anfrage von Abgeordneten und mit einigen Monaten Verzögerung der Öffentlichkeit preis – ähnlich verhält es sich mit den Landeskriminalämtern (LKAs). Um eine bessere und zeitnahe Einschätzung der flüchtlingsfeindlichen Gewalt zu ermöglichen, werden seit 2014 von der Amadeu Antonio Stiftung Fälle dokumentiert und in der „Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle“ fortlaufend online zur Verfügung stellt. Die Arbeit an der Chronik zeigt immer wieder Grenzen auf. Ein Beispiel.

01.04.2016 - 00:04, Eibenstock

Ein 20-Jähriger soll vor einer Asylunterkunft zwei Schüsse aus einer Schreckschusspistole abgegeben haben. Allerdings zielte er laut Staatsanwaltschaft Chemnitz in die Luft. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits "im April". Die Staatsanwaltschaft hat eigenen Angaben zufolge einen Strafbefehl gegen den 20-Jährigen wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz vor dem Amtsgericht Aue beantragt. Bei einer Hausdurchsuchung hatten Polizisten mehrere Waffen sichergestellt, darunter ein Luftdruckgewehr, zwei Butterflymesser, ein Springmesser, einen Schlagring sowie illegale Pyrotechnik.

14.09.2016 - 00:09, Havelberg

Ein aus Syrien geflohener 16-Jähriger war auf dem Fahrrad unterwegs, als er von einem Unbekannten rassistisch beleidigt wurde. Als der Jugendliche anhielt, attackierte der Täter ihn mit einem Messer und fügte dem Opfer Schnittverletzungen am Unterarm zu. Der männliche Tatverdächtige wird als Deutscher, etwa 1,90 Meter groß, kräftige Statur, sehr kurze Haare beschrieben. Er war mit einer schwarzen Jacke und einer Jeanshose bekleidet.

20.10.2016 - 00:10, Erfurt

Der Verein "Plattform" berichtet in einer Presseerklärung über ein Aufeinandertreffen mit rechts oritentierten Jugendlichen. Demnach trafen aus Syrien und Kurdistan geflohene Jugendliche, die sich in Begleitung von Engagierten des Vereins "Plattform" auf dem Rückweg von einem Spielplatz befanden, auf "jugendliche mutmaßliche Mitglieder des Rechts offenen Vereines Volksgemeinschaft Erfurt".

25.10.2016 - 00:10, Döbeln

Ein 56-Jähriger hat in einem Mehrfamilienhaus, in dem er selbst wohnt, Feuer vor der Wohnung einer aus Syrien geflüchteten Familie gelegt. Der Tatverdächtige, der sich selbst gegenüber anderen Hausbewohner*innen als sogenannter Reichsbürger bezeichnete, soll kurz vor Mitternacht im Hausflur vor der Wohnungstür der Familie einen abgestellten Kinderwagen angezündet haben. Elf Hausbewohner*innen, darunter auch ein zehn Monate altes Baby, kamen mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung zur Untersuchung in Krankenhäuser.

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