Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
In vielen Städten bestehen so genannte Freie Kameradschaften. Ihre Zahl wird vom Verfassungsschutz auf etwa 150 geschätzt, eine Kameradschaft bildet sich aus zirka zehn bis zwanzig Mitgliedern.
In der Regel handelt es sich hierbei um Gruppierungen aus dem Neonazi-Bereich, die nur selten personell offen bzw. direkt politisch in Erscheinung treten. Sie sind nicht organisiert und existieren in einer Art Zwielicht, das sie für die Ausbreitung ihres Einflusses nutzen.
Ein „Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit“ wollte Berlins Polizeichef Dieter Glietsch setzen, als er am Mittwoch mitteilte, dass vor dem Polizeipräsidium in Tempelhof am nächsten Tag zum ersten Mal die Regenbogenfahne gehisst werden sollte. Die Polizei der Bundeshauptstadt wolle damit ihre Bereitschaft zeigen, unterschiedliche Lebensweisen der Menschen zu akzeptieren. Willkommen in den 90ern.
Was ist eigentlich aus den Vorhaben mehrerer Landesminister für Justiz geworden, die Strafen für rechte Gewalttäter zu erhöhen? Und wäre das überhaupt notwendig? Ein Denkanstoß aus dem neuen Rundbrief "Perspektiven" der Operberatungsstelle LOBBI in Mecklenburg-Vorpommern.
