Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
"Der Staat hat über den Egoismen einzelner Gruppen zu stehen und die Gesamtverantwortung wahrzunehmen. Er ist Wahrer des Ganzen." (NPD-Parteiprogramm, 1999)
Das "Volk" und seine "Gemeinschaften" sind die Grundlagen rechtsextremer Vorstellungen von Staat, Nation und Demokratie. Ausdifferenzierung und individuelle Freiheiten bei Anerkennung gleicher Rechte sind dem Rechtsextremismus ein Gräuel.
Immer wieder Dresden: Nachdem die Verhinderung des JLO-Aufmarsches in Dresden erfolgreich war, prüft die Staatsanwaltschaft Dresden, ob sie gegen die Blockerinnen und Blockierer Ermittlungen einleitet. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat deshalb einen offenen Brief an Staatsanwalt Christian Avenarius verfasst.
Seit Jahrzehnten gedenken die Dresdner Bürgerinnen und Bürger der Zerstörung Dresdens, erinnern an die Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945. Dabei gedenken sie nicht nur der Opfer dieser Nacht, sondern setzen auch ein Zeichen gegen Nationalismus und Militarismus, gegen Krieg und Zerstörung.
Mehr als 100 Menschen waren bei der Tagung „Gibt es Extremismus?“ in Dresden. Wird der Begriff „Rechtsextremismus“ den Phänomenen diverser nazistischer, gewalttätiger, antidemokratischer und verfassungs- und grundrechtefeindlicher Tendenzen gerecht, war die Frage um die sich alles drehte.
Der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter ist bekannt für sein Engagement gegen Rechtsextremismus. Auf Mut gegen rechte Gewalt betont er, dass es wichtig ist, dass Bürgermeister und Bürger zusammen etwas gegen Neonazis unternehmen.
