Sie sind hier

09.12.2016 - 00:12, Frankfurt am Main

Unbekannte haben das Bistro des Flüchtlingsprojekts "Project Shelter" verwüstet. Die Täter haben eine Scheibe eingeschlagen und die Innenwände mit schwarzer Farbe beschmiert. Dabei haben die Täter ein rassistisches und drohendes Bekennerschreiben hinterlassen.
 
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Bedrohung ermittelt, diesen Fall jedoch nicht dem Phänomenbereich der "politisch motivierten Kriminalität - rechts" (PMK-rechts) zuordnet. 

 

Amerika hat nun einen rechtspopulistisch agitierenden Präsidenten. An die Macht gekommen ist er nicht trotz, sondern wegen seiner menschenfeindlichen Ausfälle, flankiert von rechtspopulistischen bis rechtsextremen »Meinungs-Medien-Machern«, die bei Niedertracht, Verdrehung und Fake-News viel Professionalität und keine Grenze kennen – und mit Stephen Bannon als Chefstratege Trumps nun auch ins Weiße Haus einziehen.
Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA ist so etwas wie eine Kriegserklärung an die Grundprinzipien der liberalen Demokratie. Dieser Einschnitt wird auch in Deutschland vieles verändern. Die internationale Rechte hat sich vernetzt und freut sich schon auf den Bundestagswahlkampf. Demagogie, Falschinformation und gezielte Attacken auf alle, die sich für das demokratische Grundrecht der Gleichwertigkeit einsetzen, werden uns beschäftigen.

29.11.2016 - 00:11, Zwickau

Im Hauptbahnhof Zwickau hat ein 21-Jähriger mit einer Schreckschusswaffe auf einen 27-jährigen irakischen Asylsuchenden geschossen. Den Schüssen ging eine Auseinandersetzung zwischen dem 21-Jährigen und seinen beiden Begleitern und einer etwa 20-köpfigen Gruppe, die die Bundespolizei als Migranten beschreibt, voraus. Die Gründe für diesen Streit sind laut Angaben der Bundespolizei ungeklärt.

20.11.2016 - 00:11, Dresden

Nach einem Fußballspiel von Dynamo Dresden ist es am Nachmittag zu einer verbalen Auseianndersetzung zwischen einem alkoholisierten 30-jährigen Deutschen und einem 25-jährigen irakischen Asylbewerber gekommen. Nachdem Polizisten beiden Personen bereits Platzverweise erteilt hatten, kam der 30-Jährige erneut auf den Iraker zu und schlug ihm vor die Brust. 

15.01.2016 - 00:01, Oberhausen

Unbekannte haben am frühen Freitagmorgen versucht, einen Gastank neber einer derzeit noch unbewohnten Asylunterkunft in Brand zu setzen. Die Rettungskräfte konnten das Feuer löschen, bevor es auf den Tank übergriff. Demnächst sollten in der geplanten Unterkunft etwa 100 Asylsuchende einziehen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Wie es heißt, hätten Zeugen im Umfeld der Unterkunft eine verdächtige Person beobachtet.

Seiten