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Meldungen

Beginnende Prozesse der „Gruppe S.“ und „Feuerkrieg Division“, ein baldiges Urteil im Halle- und im Lübcke-Prozess und ein Innenminister, der eine Waffe bei der Preppergruppe „Nordkreuz“ gekauft haben soll. Ein Überblick zu den aktuellen rechtsextremen Geschehnissen.

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Am 27. Januar ist internationaler Holocaustgedenktag. 65 Jahre ist es her, dass das Vernichtungslager Auschwitz befreit wurde. Viele Gedenkveranstaltungen finden statt. Schon 1959 sagte Theodor W. Adorno: „Aufgearbeitet wäre die Vergangenheit erst dann, wenn die Ursachen des Vergangenen beseitigt wären“.
Am Dienstagnachmittag wurden bei Razzien der Polizei in Dresden und Berlin tausende Plakate und Flyer des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ beschlagnahmt. Am Abend fanden in mehreren Städten spontane Proteste statt.
Im Kampf gegen Rechtsextremismus werden alle zwölf Berliner Bezirke in Zukunft ihre Kräfte bündeln und einheitlich vorgehen. Im Anschluss an einen Fachaustausch im Roten Rathaus stellten gestern stellvertretend vier Bezirksbürgermeisterinnen und -meister eine entsprechende gemeinsame Erklärung vor.
Erneut kam es in Italien zu rassistischen Ausschreitungen. Erntehelferinnen und –helfer in Süditalien mussten vor der italienischen Bevölkerung in Sicherheit gebracht werden. Auch Sinti und Roma sind ständiger Verfolgung und Diskriminierung ausgesetzt. Was ist los in Italien?
Es ist mal wieder soweit: am 13. Februar 2010 treffen sich Alt- und Neonazis zu einem ihrer größten Aufmärsche in ganz Europa. Dagegen stellt sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.