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Drei Jahre nach der Urteilsverkündung im Ballstädtverfahren wurde das Urteil durch den Bundesgerichtshof wegen schwerer Formfehler aufgehoben. Was bedeutet das für die Betroffenen und wie geht es jetzt weiter? Ein Interview.
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Nationalismus

Der Begriff Nationalismus wird im politischen und wissenschaftlichen Gebrauch so vielfältig gedeutet wie kaum ein anderer. So kann Nationalismus gemeinsam mit rechten und linken Ideologien auftreten, als Begründung expansiver Politik von Staaten oder als Programm von Befreiungsbewegungen.

Neutral wird Nationalismus beschrieben als Forderung und Streben nach Schaffung und Sicherung eines Nationalstaates. Andererseits ist er auch als aggressive Äußerung eines übersteigerten Nationalgefühls auf Kosten anderer Nationen und Nationalitäten verstehbar.

Archiv

Im Juli 2008 beschlagnahmtes Propagandamaterial bei nordhessischen Neonazis.
Erstmals ist ein gebürtiger Libanese in den neuen Bundesländern Polizeichef. Youssef El-Saghir (34) steht in Eberswalde 120 Beamten vor. Neben Alltagskriminalität hat für die Polizei die Bekämpfung von Rechtsextremismus oberste Priorität. Das Gespräch führte Plutonia Plarre. Ein Gastbeitrag aus der taz.
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen erlitten die Grünen erneut eine herbe Niederlage, sie kamen auf knapp 3 Prozentpunkte. Die NPD hingegen stabilisierte sich über der 5-Prozentmarke. Woran das liegen kann und welche Schritte jetzt folgen müssen, reflektiert die Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Monika Lazar im MUT-Interview.