Drei Jahre nach der Urteilsverkündung im Ballstädtverfahren wurde das Urteil durch den Bundesgerichtshof wegen schwerer Formfehler aufgehoben. Was bedeutet das für die Betroffenen und wie geht es jetzt weiter? Ein Interview.
Der Genozid im heutigen Namibia ist Teil der im öffentlichen Diskurs weitgehend vernachlässigten Deutschen Kolonialgeschichte. Erst kürzlich zeigte sich die Ignoranz gegenüber der Thematik durch die deutsche Bundesregierung. Eine Delegation der namibischen Regierung war am 30. September 2011 zur Übergabe von 20 Schädeln von im Genozid getöteten Herero und Nama angereist. Den Forderungen nach einer offiziellen Entschuldigung durch die Bundesregierung, kam die Rednerin, Staatsministerin Cornelia Pieper von der FDP, allerdings nicht nach. Stattdessen bat sie um Versöhnung.
Erstmals ist ein gebürtiger Libanese in den neuen Bundesländern Polizeichef. Youssef El-Saghir (34) steht in Eberswalde 120 Beamten vor. Neben Alltagskriminalität hat für die Polizei die Bekämpfung von Rechtsextremismus oberste Priorität.
Das Gespräch führte Plutonia Plarre. Ein Gastbeitrag aus der taz.
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen erlitten die Grünen erneut eine herbe Niederlage, sie kamen auf knapp 3 Prozentpunkte. Die NPD hingegen stabilisierte sich über der 5-Prozentmarke. Woran das liegen kann und welche Schritte jetzt folgen müssen, reflektiert die Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Monika Lazar im MUT-Interview.
