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Anetta Kahane

Nazis raus! Und dann?

Mit dieser Frage lud die Aussteigerinitiative EXIT zur Pressekonferenz in die Räumlichkeiten der Amadeu Antonio Stiftung ein. Gründer und Projektleiter Bernd Wagner, Anetta Kahane (Vorsitzende Amadeu Antonio Sitftung), Dierk Borstel (Rechtsextremismusforscher) und Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender Die Linke) thematisierten den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Aussteigern und Aussteigerinnen aus der rechtsextremen Szene. Mit dabei: Tanja Privenau, die von ihrem langen Weg des Ausstiegs aus der rechten Szene berichtete.

Wir haben andere Sorgen, als die Dummheit von Formeln!

Der absurde Kampf um die Extremismusklausel verhält sich umgekehrt proportional zu den notwendigen Konsequenzen nach dem Staatsversagen um den NSU. Je mehr Wind gemacht wird, um das überflüssige Nichts dieser Klausel, desto weniger Aufmerksamkeit gilt dem innerstaatlichen und strukturellen Defizit, das durch den Fall des NSU offenbar wurde: Rassismus bei Polizei, Verfassungsschutz und anderen Behörden waren nur für einen winzigen Augenblick Thema für die Öffentlichkeit.

Gut und kein bisschen selbstgefällig

Sind unsere Ansätze Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen wirklich ausreichend? Und wenn nicht, woran liegt es?

Es war nicht „das Trio“ allein.

Es ist ernst. Die Mörder aus Thüringen bringen auf den Punkt, was seit vielen Jahren bekannt ist und dennoch geduldet wurde: Deutschland hat ein Problem mit Neonazis.