Sie sind hier

03.01.2017 - 00:01, Chemnitz

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

03.01.2017 - 00:01, Ingolstadt

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

03.01.2017 - 00:01, Berlin

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Fall wird nicht als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

02.01.2017 - 00:01, Lübeck

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

02.01.2017 - 00:01, Beelitz

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Beleidigung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

01.01.2017 - 00:01, Freital

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

01.01.2017 - 00:01, Göttingen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

01.01.2017 - 00:01, Mannheim

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

01.01.2017 - 00:01, Berlin

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlingsunterstützer im ersten Quartal 2017 geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ohne örtlichen Zusammenhang zu einer Asylunterkunft ermittelt. Der Vorfall wird als “politisch motivierte Kriminalität - rechts” eingeordnet.

Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können: mit der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat der Bundestag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine rechtliche Grundlage geschaffen, um gegen Hass im Netz effektiv vorgehen zu können.

Seiten