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„Querdenken”-Demo in Berlin
Die „Querdenken”-Demo hat Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus in Deutschland weiter normalisiert. Für die Demonstrierenden sind auch das nur ganz normale „Meinungen“, die ihnen völlig gleichberechtigt neben allen anderen stehen. Das ist die Konsequenz daraus, wenn es allen Beteiligten egal ist, wer sonst noch an einer Demo teilnimmt. Ein Kommentar.
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Musik

Für den modernen Rechtsextremismus ist Musik eines der wichtigsten Rekrutierungselemente. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) schreibt, dass „viele Jugendliche“ explizit über Musik ihren „Einstieg in die rechtsextremistische Szene“ gefunden haben.

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Beim Mühlespiel gibt es eine Konstellation, die für den Gegner fatal ist. Egal was er tut, der andere Spieler gewinnt mit dieser Position seiner Steine einfach immer. Genannt wird dieses Dilemma Zwickmühle. Sie wieder aufzulösen, erfordert eine gewisse Meisterschaft im Spiel. Mit den üblichen Zügen ist man sonst verloren. Ich habe den Eindruck, genau diese Situation erleben wir gerade im echten Leben, und noch fehlt es an Auflösungsstrategien.
Nach den letzten Landtagswahlen ist es klar: wir haben ein Problem mit parteigewordenem Rechtspopulismus. Der Umgang mit dem Rechtsextremismus vergangener Jahre hat schon gezeigt, wie wenig konfliktfähig die Gesellschaft in Deutschland ist.
Das Karussell dreht sich in die nächste Runde des Verbotsverfahrens der Partei NPD. Inzwischen ist die Nachricht nicht mehr so furchtbar wichtig. Viel mehr gehört das Verfahren und die Spekulationen zu vergangenen Zeiten. Wir haben heute andere Sorgen als die NPD. Die Realität hat die aufgeplusterte Diskussion von damals über das Verbot längst überholt.
Es ist zum Jungehundekriegen: Alle reden von Köln, von Nordafrikanern oder benutzen andere Chiffren, um klar zu machen, dass jetzt Schluss sein muss mit der Flüchtlingsfreundlichkeit. Es herrscht derzeit ein Klima in Deutschland, das mit der Wirklichkeit nicht mehr korrespondiert.
Willkommen im neuen Jahr, auch wenn es mit vielen erschreckenden Meldungen beginnt. Eine Bemerkung vorab: Auch 2016 wird voll sein von guten und schlechten Nachrichten, das ist in bewegten Zeiten immer so. Das Themenfeld der Amadeu Antonio Stiftung bleibt es, Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen und deshalb ist es wichtig, über die schlechten Nachrichten Bescheid zu wissen.