Unter dieser Überschrift hat sich in Bremen ein breites Bündnis zusammengefunden, um sich dem geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai entgegen zu stellen. Für Mut hat Thomas Ehmke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zusammengefasst wie Bremen sich auf die NPD-Großoffensive vorbereitet.

Bundesweit mobilisiert die NPD im Rahmen einer „Bremen-Offensive“ für den 1. Mai nach Bremen. In der Hansestadt beabsichtigt die rechtsextreme Partei ihre zentrale Veranstaltung durchzuführen. Dahinter steckt nicht nur der Versuch der Neonazis, den Anschein zu erwecken, sie würden sich der sozialen Frage annehmen, vielmehr ist diese bundesweite Aktion auch vor dem Hintergrund der drei Wochen später stattfindenden Bürgerschaftswahl zu betrachten.

Die NPD will den Einzug in ein westdeutsches Landesparlament erreichen

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ist die rechtsextreme Szene in Bremen kleiner als in anderen Bundesländern, dennoch darf die Gefahr, die von ihr ausgeht nicht ignoriert werden. Bei den letzten Wahlen in Bremen hat die NPD zugunsten der DVU auf eine eigene Kandidatur verzichtet, diesmal tritt sie selbst an und will hier den Einzug in ein westdeutsches Landesparlament erreichen. Eine Besonderheit des Bremer Wahlrechtes kommt ihr dabei entgegen. So reicht es, in einer der beiden Städte des Landes – Bremen oder Bremerhaven – die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Über diesen Weg errang die DVU bei den letzten drei Wahlen jeweils einen Sitz im Landtag, in dieser Legislaturperiode kam noch ein Abgeordneter einer weiteren rechten Wählervereinigung hinzu.

Widerstand gegen rechts hat in Bremen Tradition

Weil wir in Bremen die Nazis weder am 1. Mai auf der Straße noch danach im Parlament haben wollen, hat sich bereits frühzeitig ein breites gesellschaftliches Bündnis gefunden, dass den Widerstand gegen den Naziaufmarsch organisiert.

Schon die Landesverfassung Bremens beginnt mit einem antifaschistischen Bekenntnis und der gemeinsame Widerstand gegen rechte Umtriebe hat in Bremen von ganz weit links bis tief hinein in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft Tradition. Dies zeigt sich auch in der Berichterstattung des Senats über Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Land Bremen. Dieser Bericht dokumentiert eine beeindruckende Vielzahl von gesellschaftlichen Aktivitäten im Lande Bremen gegen Rassismus und Antisemitismus und für ein weltoffenes, tolerantes und demokratisches Gemeinwesen.

Und so wird der Aufruf des Bündnisses gegen die Nazidemo am 1. Mai mittlerweile von einer Vielzahl von Parteien und Organisationen, den Gewerkschaften und Kirchen, Jugendverbänden, Betriebsräten, Sozialverbänden, Sportvereinen und vielen mehr unterstützt. Auch der Landesparteitag der Bremer SPD und die SPD-Bürgerschaftsfraktion haben den Aufruf beschlossen. Ferner haben sich alle noch lebenden Bremer Ehrenbürger in einem gemeinsamen Appell gegen den Naziaufmarsch gewandt.

Dem letzten Versuch der NPD in Bremen Präsenz zu zeigen haben sich im November 2006 eindrucksvoll mehrere Tausend Bremerinnen und Bremer entgegengestellt und damals den Naziaufmarsch gestoppt.

Sternmarsch als Zeichen gegen Rassimus

Daran soll auch in diesem Jahr in Bremen angeknüpft werden. Bereits im Vorfeld des 1. Mai organisiert das Bündnis eine Vielzahl von Aktivitäten und Veranstaltungen, von denen ein Signal gegen Rassismus, Antisemitismus und soziale Ausgrenzung ausgehen soll. Am 1. Mai selbst wird es dann darum gehen, sich den Nazis entgegen zu stellen. Der DGB hat für diesen Tag einen Sternmarsch angemeldet. Da für die Nazidemo noch keine genehmigte Route bekannt ist, sind die abschließenden Informationen kurzfristig dem Internet zu entnehmen. Das Ziel ist aber klar: Bremen will ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit setzen!

von Thomas Ehmke, MdBB, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Foto: mit freundlicher Genehmigung des Autors