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Keine Entwarnung in Thüringen - Normalisierung rechtsextremer Parteien verhindern
Die Amadeu Antonio Stiftung warnt anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen vor einem Einzug der NPD in den Landtag und ruft zu demokratischem Wahlverhalten auf: „Es ist erfreulich, dass aktuelle Umfragen die NPD nicht eindeutig im thüringischen Landtag sehen. Das Thema ist damit aber noch lange nicht erledigt! Frühzeitig Entwarnung zu geben, spielt den Neonazis letztendlich in die Hände! Auch in Sachsen wurde der letzte NPD-Erfolg nicht vorhergesehen“ warnt Timo Reinfrank, Politologe und Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung.
Hohe Mobilisierungsfähigkeit der NPD in Thüringen
Selbst wenn es den Neonazis, am 30. August nicht gelingt die Fünf Prozent Hürde zu nehmen sind sie in Thüringen sehr gut aufgestellt. 4.000 der Menschenfeinde trafen sich zum diesjährigen „Rock für Deutschland“ in Gera. Solche bundesweiten Mobilisierungen werfen ein Schlaglicht auf den hohen Organisations- und Mobilisierungsgrad der Thüringer Neonaziszene. Wenig Beachtung finden hingegen die unzähligen weiteren rechten Aktionen: 23 gewalttätige Übergriffe, sowie unzählige Veranstaltungen und Auftritte zählt die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen bis heute. All das schafft ein Klima des Unbehagens und der Angst, das es zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich für eine demokratische Kultur einsetzen, schwer macht sich zu engagieren.
Demokraten ermutigen mit der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“
Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken startete die Amadeu Antonio Stiftung Anfang des Jahres die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“. Im Rahmen der Kampagne wurden bislang 15 Projekte in Thüringen mit 15.000 Euro gefördert. Vor allem Jugendliche nahmen die Möglichkeit unbürokratisch Gelder zu erhalten in Anspruch. So wurden sehr unterschiedliche Projekte gefördert. Ihre Bandbreite reichte von einer Fahrradtour, über Konzerte, bis hin zu einer Ausstellung über das KZ-Außenlager Langensalza. Als besonderen Erfolg verbucht die Stiftung, dass sich Gruppen von Jugendlichen beworben haben, deren erste Aktion gegen Rechtsextremismus sich so realisieren ließ. Ziel ist es, so Timo Reinfrank, auch über die Landtagswahlen hinaus, gerade unter jungen Leuten, eine demokratische Kultur zu stärken. „Es geht darum, den Jugendlichen zu zeigen: Ihr steht mit eurem Engagement gegen die Nazis nicht allein!“
Demokratisch Wählen
Mit der Kampagne verbindet die Stiftung ganz klar einen Aufruf zu einem demokratischen Wahlverhalten. Nur jeder Zweite nahm bei den letzten Landtagswahlen sein Stimmrecht wahr. Reinfrank appelliert hierzu: „Jede Stimme zählt, jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme gegen Neonazis. Ob die NPD tatsächlich nicht in den thüringischen Landtag einzieht wird sich am Wahlabend herausstellen. Vorzeitige Entwarnungen sind das falsche Signal!“
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