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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Wohnungen von Geflüchteten

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

Einzelne Fälle tauchen in mehreren Kategorien auf, etwa wenn aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Geflüchtete kommt.

Hier geht es zur Karte flüchtlingsfeindlicher Vorfälle:

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistischen und rechtsmotivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Beratungsstellen Auskunft:

→ Übersicht Beratungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Webseite des Bundesverbands der Beratungsstellen: https://www.verband-brg.de/
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei etc.).

Zuletzt aktualisiert: 10.07.2019

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 21

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 15
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 6

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 5

Verletzte Asylsuchende (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 40

Bei Verdachtsfällen verletzte Asylsuchende außerhalb der Zählung: 24

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 0

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke geht hervor, dass die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen einer Bedrohung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Erneut kam es in Chemnitz-Einsiedel zu rassistischem Protest gegen Asylsuchende. 169 Geflüchtete, die am Abend die örtliche Asylunterkunft beziehen sollten, mussten von der Polizei geschützt werden. Am Zugang zum ehemaligen Pionierlager hatten sich etwa 80 Gegner der Unterkunft versammelt, darunter laut Freier Presse "erneut bekannte Gesichter aus Chemnitz, wie CDU-Politiker Nico Köhler, Pro-Chemnitz-Stadtrat Martin Kohlmann, Rechtsaktivist Lars Franke, der radikale Pegida-Flügel, junge Leute aus dem Umfeld der vor zwei Jahren verbotenen "Nationalen Sozialisten Chemnitz"." Vor dem Eintreffen der Busse hatte die Polizei, wie schon zwei Tage zuvor, zunächst die Zufahrtsstraße freimachen müssen. Mehrere Protestierer, die offenbar die Busse blockieren wollten und trotz wiederholter Aufforderung die Fahrbahn nicht verließen, wurden schließlich zur Seite gedrängt. Ein Polizist sei dabei leicht verletzt worden, hieß es. Laut einem Polizeisprecher wurden Anzeigen wegen Zeigen des Hitlergrußes und einem Hakenkreuz auf einer Gürtelschnalle aufgenommen, zwei weitere wegen Beleidigung und Widerstandes gegen Polizei. Auch eine Taucherbrille sowie ein Paar präparierter Handschuhe seien als unzulässige "Schutzbewaffnung" angezeigt worden. In Einsiedel kam es in den vergangengen Monaten immer wieder zu rassistischen Protesten gegen die Aufnahme von Asylsuchenden.
 
Im kriminalpolizeilichen Meldedienst wurden laut Antwort der Bundesregierung eine Kleine Anfrage im Bundestag für diesen Tag vier Vorfälle vermerkt, weshalb wir in unserer Chronik ebenfalls vier Einträge erstellt haben. Unter den von der Polizei registrierten Delikten findet sich eine Beleidigung, die als "politisch motivierte Kriminalität - rechts" eingestuft wird.

Siegsdorf
Bayern

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke geht hervor, dass die Polizei wegen Hausfriedensbruchs auf dem Gelände einer Asylunterkunft ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Erneut kam es in Chemnitz-Einsiedel zu rassistischem Protest gegen Asylsuchende. 169 Geflüchtete, die am Abend die örtliche Asylunterkunft beziehen sollten, mussten von der Polizei geschützt werden. Am Zugang zum ehemaligen Pionierlager hatten sich etwa 80 Gegner der Unterkunft versammelt, darunter laut Freier Presse "erneut bekannte Gesichter aus Chemnitz, wie CDU-Politiker Nico Köhler, Pro-Chemnitz-Stadtrat Martin Kohlmann, Rechtsaktivist Lars Franke, der radikale Pegida-Flügel, junge Leute aus dem Umfeld der vor zwei Jahren verbotenen "Nationalen Sozialisten Chemnitz"." Vor dem Eintreffen der Busse hatte die Polizei, wie schon zwei Tage zuvor, zunächst die Zufahrtsstraße freimachen müssen. Mehrere Protestierer, die offenbar die Busse blockieren wollten und trotz wiederholter Aufforderung die Fahrbahn nicht verließen, wurden schließlich zur Seite gedrängt. Ein Polizist sei dabei leicht verletzt worden, hieß es. Laut einem Polizeisprecher wurden Anzeigen wegen Zeigen des Hitlergrußes und einem Hakenkreuz auf einer Gürtelschnalle aufgenommen, zwei weitere wegen Beleidigung und Widerstandes gegen Polizei. Auch eine Taucherbrille sowie ein Paar präparierter Handschuhe seien als unzulässige "Schutzbewaffnung" angezeigt worden. In Einsiedel kam es in den vergangengen Monaten immer wieder zu rassistischen Protesten gegen die Aufnahme von Asylsuchenden.
 
Im kriminalpolizeilichen Meldedienst wurden laut Antwort der Bundesregierung eine Kleine Anfrage im Bundestag für diesen Tag vier Vorfälle vermerkt, weshalb wir in unserer Chronik ebenfalls vier Einträge erstellt haben. Unter den von der Polizei registrierten Delikten findet sich eine Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, was als "politisch motivierte Kriminalität - rechts" eingestuft wurde.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Übergriffen auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen einer Nötigung ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit dem Titel “Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte” geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung an einer Asylunterkunft ermittelt und diesen Vorfall als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

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