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Chronik flüchtlingsfeindlicher Vorfälle

Die gemeinsame Chronik der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentiert Übergriffe auf und Demonstrationen gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die Datengrundlage der Chronik sind öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen der Polizei sowie Meldungen lokaler und regionaler Register- und Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Dokumentation unterscheidet folgende Vorfälle bzw. Arten von Übergriffen:

- Brandanschläge auf (bewohnte/ geplante/ im Bau befindliche) Asylunterkünfte oder Einrichtungen, die sich unmittelbar für Geflüchtete engagieren

- "Sonstige Angriffe" (z.B. Böller- oder Steinwürfe, mutwillige Wasserschäden, rechte Schmierereien etc.)

- Körperverletzungen und die Zahl der Verletzten [1]

- Kundgebungen und Demonstrationen [2]

In einigen Fällen kann es vorkommen, dass Vorfälle in mehreren Kategorien gezählt werden, etwa wenn aus einer nicht angemeldeten Demonstration heraus Angriffe begangen werden.

[1] Tätliche Übergriffe/ Körperverletzungen werden in dieser Dokumentation nur dann aufgenommen, wenn der Status der Betroffenen als Geflüchtete bestätigt ist. Das Ausmaß an rassistisch und rechtsradikal-motivierten Angriffen ist jedoch um ein Vielfaches höher und wird in dieser Chronik nicht erfasst. Auch können Übergriffe, die jenseits der angegebenen Kategorien verübt werden, unabhängig ihrer Schwere zwar unter Umständen im Text erwähnt, nicht jedoch in die entsprechende Zählung der Chronik einbezogen werden. Darunter fallen z.B. Übergriffe auf Unterstützer_innen von Geflüchteten. In beiden Fällen geben die Chroniken verschiedener Opferberatungsstellen Auskunft:
→ Übersicht Opferberatungsstellen: http://www.opferfonds-cura.de/hilfe-fuer-betroffene/beratungsstellen
→ Chronik rechter Übergriffe von netz-gegen-nazis: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/chronik

[2] Rechte Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Unterbringung oder allgemein gegen die Aufnahme von Geflüchteten können aufgrund des aktuellen Ausmaßes nicht vollständig in der Chronik abgedeckt werden. Auch hier sind die realen Zahlen weitaus höher als in der Chronik abgebildet. Die Chronik beschränkt sich seit Januar 2016 auf Demonstrationen, bei denen es zu justiziablen Vorfällen kam (nicht angemeldet, Volksverhetzung, Angriffe auf Gegendemonstrant_innen, Presse, Polizei).

Zuletzt aktualisiert: 20.02.2018

Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte: 4

  • Davon tätliche Übergriffe auf Asylsuchende (Körperverletzung): 3
  • Davon Brandanschläge auf Unterkünfte: 0
  • Davon sonstige Angriffe auf Unterkünfte und Asylsuchende (Stein-/Böllerwürfe, Schüsse, rechte Schmierereien, Bedrohungen etc.): 1

Ergänzende Verdachtsfälle außerhalb der Zählung: 0

Verletzte Asylsuchende (durch Brandanschläge, tätliche Übergriffe etc.): 7

Demonstrationen/ Kundgebungen²: 0

2 Verletzte
Angermünde
Brandenburg
Quelle: 

Geflüchtete berichteten gegenrede.info, dass sie am Bahnhof angegriffen und verletzt worden seien. Die Polizei habe den den Vorfall auf Nachfrage bestätigt. Demnach sollen zwei Männer, zwei Frauen und drei Kinder von fünf bis sechs Personen angegriffen worden sein. Zwei Männer sollen dabei an Fußknöcheln und Armen Verletzungen davongetragen haben und im Schwedter Krankenhaus ambulant behandelt worden sein. Nach Informationen von gegenrede.info soll es sich bei den Angreifern um Herta BSC-Fans aus Angermünde gehandelt haben. Die Tatzeit kurz nach 21:30 Uhr und die später von der Polizei festgestellten Alkoholwerte zwischen 1,4 und 2,6 Promille deuteten darauf hin, dass die Männer siegestrunken den Regionalexpress verließen und über die Asylsuchenden hergefielen. Die Polizei spricht von drei möglichen Tätern. Über die Motivation der Angreifer könne man allerdings noch nichts sagen, heißt es bei der Pressestelle der Polizeidirektion Ost. Die Polizisten vor Ort, so die Informationen von gegenrede.info, sollen einen politisch motivierten Tathintergrund allerdings ausgeschlossen haben. Dagegen spricht die Aussage eines Asylsuchende, wonach einer der Angreifer Geflüchtete bereits in der Vergangenheit mehrfach verbal belästigt habe. Dies beginne immer mit dem Spruch "Hey Ausländer", dann fielen Worte, die man nicht verstünde, die aber beleidigend klängen. All dies haben die Polizisten vor Ort nicht hören wollen, so der Informant.

Buch, Berlin
Berlin

Aus der Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass Unbekannte vor einer Asylunterkunft rechte Äußerungen riefen, Pyrotechnik abbrannten und an den Zäunen rüttelten. Die zuständige Polizeidirektion ordnet diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” ein. Allerdings veröffentlichte die Polizei keine Pressemitteilung zu dem Vorfall.

03.10.2015
Görlitz
Sachsen
Quelle: 

neues deutschland
Angaben des Veranstalters auf Facebook

In Görlitz gab es am Samstag eine Demonstration unter dem Motto "Görlitz wehrt sich", an der schätzungsweise 1000 Menschen teilnahmen. Die Begründer der Gruppierung verstehen sich nach eigenen Angaben als "Asyl- und Islamkritiker". Zur Gegendemo unter dem Motto "Görlitz weltoffen" versammelten sich demnach rund 500 Teilnehmer.

Schildow
Brandenburg
Quelle: 

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Hausfriedensbruchs an einer Asylunterkunft ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

03.10.2015
Großhartmannsdorf
Sachsen
Quelle: 

Wie erst jetzt bekannt wurde, gab es in der Nacht zum 3. Oktober einen Brandanschlag auf die Kinder- und Jugendfreizeitstätte Teichmühlein in Großhartmannsdorf. Unbekannte zerstörten zwei Scheiben und warfen vermutlich mit Brandbeschleuniger getränkte und entzündete Holzlatten in das Objekt. Dies sagte ein Vertreter des Betreibervereins gegenüber der Freien Presse. Die Polizei hatte den Vorfall nicht öffentlich gemacht. Das Gebäude sollte möglicherweise als Unterkunft für unbegleitete, minderjährige Asylsuchende genutzt werden.

03.10.2015
Einsiedel
Sachsen
Quelle: 

Erneut folgten etwa 1000 Menschen dem Aufruf der Gruppe "Einsiedel sagt Nein zum Heim" zu einem "Schweigemarsch" gegen die geplante Asylunterkunft. Einige Teilnehmende trugen Kerzen und Fackeln durch den Ort. Die Zufahrt zur geplanten Notunterkunft wird seit Tagen von Anwohnern "bewacht" und blockiert, um die bald erwartete Ankunft von Flüchtlingen zu verhindern.

Reken
Nordrhein-Westfalen
Quelle: 

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Volksverhetzung ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Rostock
Mecklenburg-Vorpommern
Quelle: 

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

Ludwigsburg
Baden-Württemberg

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag vor allem im nördlichen Teil des Landkreises Ludwigsburg 29 Ortsschilder mit den Ortsnamen auf Arabisch überklebt. Unter den arabischen Buchstaben der Aufkleber stand klein der Name auf deutsch – mit dem Zusatz „Ehemals“. Daneben: „Refugees welcome“, übersetzt: "Flüchtlinge willkommen". Die Polizei will sich auf den Hintergrund der Tat nicht festlegen, obwohl rassistische Gruppierungen wie die Identitäre Bewegung Schwaben oder die Initiative „Rems-Murr wehrt sich“ Meldungen über den Vorfall verbreiteten und als Zeichen gegen Asylsuchende aus arabischen Ländern begrüßten. Die Identitäre Bewegung hat sich 2013 mit einem Video im Internet dazu bekannt, Ortsschilder in Hannover mit "Istanbul"-Schriftzügen überklebt zu haben, um damit ihrer Angst vor angeblicher Überfremdung Ausdruck zu verleihen.

Rochlitz
Sachsen
Quelle: 

Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke zu Straftaten gegen Asylsuchende und ihre Unterkünfte geht hervor, dass die zuständige Polizeidirektion wegen Sachbeschädigung an einer Asylunterkunft ermittelt und diese Straftat als “politisch motivierte Kriminalität – rechts” einordnet.

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