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Sachsen

Geithain ist nicht Bollywood

Nach einem Sprengstoff-Anschlag auf seine Pizzeria gibt Mohamed Abid Sayal auf. Aus Angst. Seit der Eröffnung zu Beginn des Jahres wird der junge Mann von Neonazis belästigt und bedroht.

Die Extremismusklausel vor Gericht

Heute verhandelt das Dresdner Verwaltungsgericht um 13 Uhr die Klage des „Alternativen Kultur- und Bildungszentrums Sächsische Schweiz e.V.“ (AKuBiZ) gegen den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Der Pirnaer Verein wehrt sich gegen die sogenannte Extremismusklausel, die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder seit 2010 von allen Initiativen gefordert wird, die mithilfe staatlicher Unterstützung gegen Rechtsextremismus arbeiten möchten.

Kampfzone Dresden

Lange vor diesem 13. Februar ist das Dresdner Gedenken an die Angriffe britischer Bomber zu einer deutschen Debatte geworden. Längst geht es dabei nicht mehr allein um das angemessene Gedenken an einen ebenso furchtbaren wie grauenvoll ambivalenten Tag, sondern auch darum, wie wir uns Neonazis in den Weg stellen können, sollen und dürfen.

Alle Jahre wieder

In Dresden stellen sich auch in diesem Jahr wieder die gleichen Fragen: Dürfen Neonazis die Bombardierung der Stadt 1945 für ihre Zwecke instrumentalisieren? Ist Geschichtsrevisionismus legitim? Dürfen Politik und Polizei das angebliche Recht der Neonazis mit Gewalt durchsetzen? Und ist Widerstand dagegen kriminell oder notwendig?

Nach den NSU Morden: Noch immer viel Unklarheit in der Politik

Elf Wochen sind seit der Aufdeckung der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vergangen. Für viele PolitikerInnen war es ein Schock, und auch Initiativen, die sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus engagieren, waren von diesem Ausmaß organisierter Gewalt überrascht. Am 24. Januar wird ein Gipfeltreffen in Berlin stattfinden, um eine bessere Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft zu diskutieren.

Reaktionen der NPD auf Mordserie und Verbotsdebatte

„Den Kampf gegen eine machtvolle historische Grundströmung kann man nur verlieren“, so NPD-Mitglied Arne Schimmer. Wie die NPD auf die rassistische Mordserie und die darauffolgende Verbotsdebatte reagiert dokumentierte ein Projekt des Vereins für demokratische Kultur in Berlin e.V.

Zwickau is in Germany

Das Bundesland Sachsen gilt als Hochburg des organisierten Neonazismus. Die Unterzeichner des »Zwickauer Appells« sorgen sich vor allem um Sachsens Image.