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Rassismus

In Deutschland werden immer mehr gewalttätige Angriffe auf Flüchtlinge gezählt. Auch die rassistische Hetze nimmt zu – ob auf Facebook oder auf der Straße. Im Vorfeld der Europawahlen machen Rechtsextreme verstärkt mobil. Die Amadeu Antonio Stiftung aktualisiert regelmäßig gemeinsam mit PRO ASYL eine Chronik der Gewalt, die auf erschreckende Weise zeigt, wie alltäglich die Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland ist.
Opferberatungsstellen beklagen vielfach die mangelnde Sensibilität gegenüber Menschen, die Opfer rechter Gewalt werden. In der öffentlichen Wahrnehmung liegt der Fokus meist auf den Tätern, die Betroffenen werden kaum beachtet. Betroffene schildern den Beratungsstellen häufig, dass sie sich von der Polizei nicht ernst genommen fühlen oder ihnen sogar eine Mitschuld an dem Angriff unterstellt werde. In der aktuellen Studie „Opfer rechtsextremer Gewalt“ schildern Betroffene wie sie sowohl Täter als auch Polizei während und nach einem Angriff wahrnahmen und wie ihr Leben oftmals mit der Unterstützung von Opferberatungsstellen weiterging.
Amnesty International beklagt zum Internationalen Roma-Tag am 8. April die systematische Diskriminierung von Roma in Europa. Auch in Deutschland dauert die Debatte um eine sogenannte „Armutsmigration“ aus Südosteuropa an. Ein offener Brief von Roma aus Bulgarien zeigt, dass sie sich von der Diskussion über "Sozialtourismus" in Deutschland stark getroffen fühlen. Der Grund, warum einige nach Deutschland kommen: Sie müssten ein paar Monate im Jahr im Ausland arbeiten, um ihre Familie zu ernähren. Das deutsche Sozialsystem sei dagegen kein Anreiz.
Von allen Schriftstücken, die in der Amadeu Antonio Stiftung hergestellt werden, ist eines besonders deprimierend: die Chronik der Gewalt. Jeden Tag erfahren wir von Überfällen, Angriffen, Brandanschlägen oder gar Morden begangen von rechtsextremen Tätern oder solchen, die sich selbst der Mitte zugehörig fühlen, aber tatkräftige, rassistische Vorurteile pflegen. Der Schritt vom Vorurteil zum Anschlag ist manchmal nur einen kleinen, bösartigen Impuls entfernt. Rassismus ist schon an sich sehr aggressiv und Rassisten leiden an einem hohen Wutpegel. Dann reicht schon eine aufgeheizte Stimmung in der Gruppe und jemand, der das Startsignal gibt. Flüchtlinge sind in den letzten Wochen besonders häufig zum Ziel von Angriffen geworden.
Oder warum fünf Meter rollender ICE manchmal Deutschland sind. Ein Reisebericht zur deutschen Gegenwart von Fabian Wichmann
Zum Jahresende gibt es eine Nachricht, die zugleich gut und schlecht ist. Sie lautet: Projekte für demokratische Kultur funktionieren. Sie machen einen Unterschied. Sie sind erfolgreich. Sie verändern das Klima und verbessern Bedingungen für Menschen. Und was, werden Sie fragen, ist daran schlecht? Die Antwort: wenn es ein Wissen darüber gibt, was wo wann wie wirklich funktioniert, warum macht man es dann nicht einfach überall dort, wo es nötig ist?
Die Amadeu Antonio Stiftung zählt mittlerweile über 100 Demonstrationen gegen geplante oder bestehende Flüchtlingsunterkünfte in ganz Deutschland, die zum größten Teil aus dem Umfeld der NPD und der rechten Kameradschaftsszene organisiert werden. Mut-gegen-rechte-Gewalt.de sprach mit Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung über die rechte Hetze gegen Geflüchtete und Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rassismus und zum Schutz von Flüchtlingen.
Willkommenskultur: Wie funktioniert das eigentlich? Die AG Kultur vom Bündnis Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt! hat sich auf die Ankunft der Geflüchteten in der Region gut vorbereitet. Sie hat den Platz besetzt, den andernorts die NPD und „besorgte Bürgerinnen“ einnehmen. Und ihre Aktionen laden zum Nachmachen ein!
In dem aktuellen Kommentar von Anetta Kahane setzt sie sich mit den Novemberpogromen von 1938 auseinander und schaut dabei auf den Antisemitismus von heute. In diesem Jahr gab es 70% mehr antisemitische Straftaten als im letzten Jahr. In der Öffentlichkeit hört man davon jedoch kaum.
Neue Bundesregierung muss die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses schnellstmöglich umsetzen - Die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR) fordern Unterstützung für Engagement gegen Neonazis auf gesetzlicher Grundlage.

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