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Ein Kommentar von Anetta Kahane
Nach den letzten Landtagswahlen ist es klar: wir haben ein Problem mit parteigewordenem Rechtspopulismus. Der Umgang mit dem Rechtsextremismus vergangener Jahre hat schon gezeigt, wie wenig konfliktfähig die Gesellschaft in Deutschland ist.
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DVU

1971 als Verein gegründet, agiert die DVU (Deutsche Volksunion) seit 1987 unter der Führung des Münchner Millionärs Dr. Gerhard Frey. Die Mitgliederzahl beträgt etwa 15.000. Das Parteiorgan "National-Zeitung – Deutsche Wochen-Zeitung (NZ)" erscheint wöchentlich.

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Der November ist ein deutscher Monat. Zu den fixen Daten der jüngeren Geschichte – dem Fall der Mauer 1989 und der Reichspogromnacht 1938, die unbestritten einen inneren Zusammenhang haben – kommt nun ein weiteres Datum hinzu: die Selbstenttarnung des NSU im Jahr 2011. Drei Jahre ist es nun her, dass ein Teil der Terrorgruppe aufflog, die im gemütlichen Verlauf einer langen Zeit Bomben zünden, Menschen ermorden und Banken ausrauben konnte, ohne dass sie jemand davon abhielt. Beides, dass Nazis dies im vereinten Deutschland tun konnten und dass sie niemand davon abhielt, zeigt auch in diesem Fall den inneren Zusammenhang der anderen Novemberdaten.
1964 besuchte Martin Luther King jr. Berlin – 50 Jahre danach feiert die Stadt ein unwürdiges Gedenken des Menschenrechtlers.
Sie wissen ja: vor den Wahlen ist nach den Wahlen, ist vor den Wahlen. In den nächsten Wochen werden drei Landtage gewählt und damit verbunden sind auch Chancen.
Neben Kundgebungen gegen Flüchtlinge nehmen in den letzten Jahren auch vermehrt Anschläge auf deren Unterkünfte zu. Es ist daher an der Zeit, endlich den Bogen zu schlagen von rechtsextremen Taten hin zu rechtsextremen Einstellungen. Denn diese sickern seit Jahren immer weiter in die Mitte der Gesellschaft. Es gibt also einen atmosphärischen Zusammenhang, der nicht von der Hand zu weisen ist. Jeder Angriff auf Flüchtlinge sagt auch etwas darüber aus, wie die Gesamtgesellschaft mit dem Thema Flucht und Migration umgeht. - Ein Kommentar von Marion Kraske, zuerst erschienen bei debattiersalon.de.
Noch bis zum 24. August zeigt die Stiftung Topographie des Terrors in ihrem Haus die Ausstellung "Berliner Tatorte": Eine bedrückende Dokumentation rechtsextrem, rassistisch und antisemitisch motivierter Angriffe, die von der Opferberatungsstelle "Reach Out" erstellt wurde. Die Ausstellung zeigt ausgewählte Beispiele, die seit 2005 als Wanderausstellung besteht und jährlich aktualisiert wird. Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, hielt die Eröffnungsrede, die Sie hier nachlesen können: